Deutscher Bundestag

Eine Aktuelle Stunde findet in Parlamenten wie dem Deutschen Bundestag statt. Sie behandeln in der Öffentlichkeit diskutierte Themen oder schließen sich einer Debatte an, zu der eine Fraktion weiteren Diskussionsbedarf anmeldet. Die Redezeiten der Abgeordneten dürfen eine festgelegte Zeit nicht überschreiten. ...mehr auf Wikipedia über "Aktuelle Stunde (Parlament)"

Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages legt die Tagesordnung des Bundestages fest und regelt die Geschäfte des Hauses. Er hat 28 Mitglieder. Er ist geschäftsführendes Gremium des Bundestages. Die Kommission für innere Angelegenheiten, die Bau- und Raumkommission, die I- und K-Kommission und die Rechtsstellungskommission unterstützen ihn bei seiner Arbeit. ...mehr auf Wikipedia über "Ältestenrat"

Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) ist eine seit 1953 erscheinende Beilage der deutschen Wochenzeitung Das Parlament. Trotz der ungewöhnlichen Veröffentlichungsform zählt sie zu den bedeutenden wissenschaftlichen Fachpublikationen für Politikwissenschaft in deutscher Sprache. In jeder Ausgabe wird ein Thema von verschiedenen Autoren aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet. ...mehr auf Wikipedia über "Aus Politik und Zeitgeschichte"

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist ein ständiger Bundestagsausschuss. Gegenwärtige Vorsitzende ist die SPD-Abgeordnete Dr. Herta Däubler-Gmelin. Ihr Stellvertreter ist der CDU-Abgeordnete Holger-Heinrich Haibach. Der Ausschuss setzt sich aus 16 Mitgliedern zusammen. ...mehr auf Wikipedia über "Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe"

Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der vom Grundgesetz vorgeschrieben ist. Der Auswärtige Ausschuss kümmert sich um die Diplomatie, um das "Zusammenbringen" mit dem Ausland. Der gegenwärtige Vorsitzender ist der CDU-Abgeordnete Ruprecht Polenz. Sein Stellvertreter ist der SPD-Abgeordnete Hans-Ulrich Klose. Der Ausschuss setzt sich aus 36 Mitgliedern zusammen. In der ersten Legislaturperiode hieß der Ausschuß abweichend Ausschuß für das Besatzungsstatut und Auswärtige Angelegenheiten. ...mehr auf Wikipedia über "Auswärtiger Ausschuss"

Berliner Stunde wird die Begrenzung der Redezeiten bei Plenarsitzungen oder Ausschüssen wie zum Beispiel dem Untersuchungsausschuss gemäß Abgeordnetenanteilen im Deutschen Bundestag genannt. Die Berliner Stunde hat 62 Minuten. Nach einer Mahnung des Vorsitzenden wird dem Redner das Wort entzogen. Aktuell stehen der SPD und der CDU/ CSU jeweils 24 Minuten, den Grünen acht und der FDP sechs Minuten zu. ...mehr auf Wikipedia über "Berliner Stunde"

Ein Bundestagsausschuss ist eine Arbeitsgruppe von Abgeordneten zu einem bestimmten Thema. Derzeit hat der Bundestag 23 ständige Ausschüsse mit jeweils 15 bis 42 Mitgliedern und ebensovielen stellvertretenden Mitgliedern. Jeder Ausschuss ist entsprechend der Größe der einzelnen Fraktionen im Bundestag zusammengesetzt. Die Ausschüsse tagen normalerweise in nichtöffentlicher Sitzung und bereiten inhaltlich die Sitzungen und Beschlüsse des Bundestages vor. Hier werden die Gesetzentwürfe beraten und Experten angehört. ...mehr auf Wikipedia über "Bundestagsausschuss"

Im folgenden sind die ständigen Bundestagsausschüsse des 12. Bundestages aufgeführt: ...mehr auf Wikipedia über "Bundestagsausschüsse des 12. Bundestages"

Ständige Bundestagsausschüsse des 13. Bundestages: ...mehr auf Wikipedia über "Bundestagsausschüsse des 13. Bundestages"

Ständige Bundestagsausschüsse des 14. Bundestages: ...mehr auf Wikipedia über "Bundestagsausschüsse des 14. Bundestages"

Im folgenden sind die ständigen Bundestagsausschüsse des 15. Bundestages aufgeführt: ...mehr auf Wikipedia über "Bundestagsausschüsse des 15. Bundestages"

Im folgenden sind die ständigen Bundestagsausschüsse des 16. Bundestages aufgeführt: ...mehr auf Wikipedia über "Bundestagsausschüsse des 16. Bundestages"

Eine Bundestagsdrucksache (BT-Drs.) ist der Druck einer Vorlage des Deutschen Bundestages zur Verteilung an dessen Mitglieder, an die Mitglieder des Bundesrates und an die Ministerien. Vorlagen gemäß § 75 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) sind z. B. Gesetzentwürfe, Große und Kleine Anfragen, jedoch auch Denkschriften und Gutachten. Entsprechend § 77 Abs. 1 GOBT sind diese Vorlagen zu drucken und zu verteilen. ...mehr auf Wikipedia über "Bundestagsdrucksache"

Die Bundestagsgruppe war eine Einrichtung der ersten Fraktion der Grünen im Bundestag. Sie bestand in der 10. Legislaturperiode aus 28 Abgeordneten und 28 Nachrückern sowie 2 Mitgliedern aus Ländern, die aufgrund des bundesweiten Wahlergebnisses von nur 5,6 % keine Abgeordneten über ihre Landesliste in den Bundestag brachten. Es war vorgesehen, dass die Nachrücker in der Mitte der Legislaturperiode die Abgeordneten ablösen (das so genannte Rotationsprinzip). Somit gab es in der Bundstagsgruppe der Grünen 58 Mitglieder die in den Fraktionssitzungen und in den Arbeitskreisen der Fraktion volles Stimmrecht hatten. ...mehr auf Wikipedia über "Bundestagsgruppe" Fast de.shortopedia.com Deutscher_Bundestag

Der Präsident des Deutschen Bundestages, auch Bundestagspräsident, hat nach dem Bundespräsidenten das zweithöchste Staatsamt der Bundesrepublik Deutschland inne. Er steht somit im Staatsprotokoll vor dem Bundeskanzler, dem Bundesratspräsidenten und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes. ...mehr auf Wikipedia über "Bundestagspräsident"

Das Bundestagswahlrecht regelt die Wahl der 598 Mitglieder des Deutschen Bundestages. Nach den in Art. 38 Grundgesetz (GG) festgelegten Wahlrechtsgrundsätzen ist die Wahl allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Weiterhin ist im Grundgesetz vorgeschrieben, dass die Wahlen zum Bundestag normalerweise alle vier Jahre stattfinden und dass man das passive Wahlrecht als Volljähriger, das aktive Wahlrecht ab der Vollendung des 18. Lebensjahr hat. Alle weiteren Bestimmungen zur Bundestagswahl werden von einem Gesetz, dem Bundeswahlgesetz, geregelt. ...mehr auf Wikipedia über "Bundestagswahlrecht"

Unter der CSU-Landesgruppe versteht man die Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag. Sie bilden eine sogenannte Landesgruppe, die zusammen mit den Abgeordneten der Schwesterpartei CDU eine Fraktion, die CDU/CSU-Fraktion, bilden. ...mehr auf Wikipedia über "CSU-Landesgruppe"

Das Parlament ist eine politische Zeitung, die 1952- 2000 von der Bundeszentrale für Politische Bildung herausgegeben wurde und seit dem 1. Januar 2001 vom Deutschen Bundestag herausgegeben wird. Sie erscheint wöchentlich und beschäftigt sich überwiegend mit Politik. Ihr Schwerpunkt liegt dabei auf der deutschen Innenpolitik. Ungefähr ein Viertel der Ausgaben beschäftigen sich lediglich mit einem Leithema (Dossier), der übrige Teil behandelt diverse aktuelle gesellschaftspolitische und historische Themen, die einen Bezug zur Arbeit des Bundestags und der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland aufweisen. Regelmäßig werden dort auch Buchbesprechungen veröffentlicht. ...mehr auf Wikipedia über "Das Parlament"

Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin. Er wird direkt durch das Volk gewählt und ist im politischen System Deutschlands das einzige Verfassungsorgan des Bundes mit unmittelbarer demokratischer Legitimation. ...mehr auf Wikipedia über "Deutscher Bundestag"

Die Fahne der Einheit ist eine Bundesflagge der Bundesrepublik Deutschland. Sie befindet sich auf dem Platz der Republik in Berlin, direkt vor dem Westeingang des Reichstagsgebäudes (Sitz des Deutschen Bundestags) und ist mit sechs mal zehn Metern die größte offizielle Fahne der Bundesrepublik Deutschland. Gehisst wurde sie in der Nacht zum 3. Oktober 1990, anlässlich der Wiedervereinigung Deutschlands. Seitdem weht sie Tag und Nacht am Berliner Himmel und wird nachts angestrahlt. ...mehr auf Wikipedia über "Fahne der Einheit"

Eine Fraktion im Deutschen Bundestag ist der Zusammenschluss von mindestens 5 % seiner Mitglieder. Diese müssen derselben Partei angehören, oder Parteien, die in den einzelnen Bundesländern nicht miteinander konkurrieren. Zusammenschlüsse, die diese Bedingungen nicht erfüllen, können nur dann als Fraktion anerkannt werden, wenn der Bundestag zustimmt. ...mehr auf Wikipedia über "Fraktion (Bundestag)"

Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO BT) wird aufgrund von Art. 40 Abs. 1 Satz 2 GG erlassen und regelt die verschiedenen Verfahren und Organstrukturen sowie die damit verbundenen Rechte und Pflichten der Mitglieder und Organe des Deutschen Bundestages. Der erste Deutsche Bundestag beschloss zunächst in seiner Sitzung am 20. September 1949 eine "Geschäftsordnung für den Bundestag" in Form des abgeänderten Textes der Geschäftsordnung des früheren deutschen Reichstages in der Fassung vom 31. Dezember 1922; am 3. November 1949 beschloss der Bundestag kleinere Änderungen dieser Geschäftsordnung. In seiner Sitzung vom 6. Dezember 1951 gab sich der Bundestag dann die "Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages" (BGBl. 1952 II S. 389), die gemäß § 132 Abs. 1 am 1. Januar 1952 in Kraft treten sollte. Darin wurden vor allem Wahlvorschriften neu gefaßt und die Fragestunde eingeführt; sie fand am 23. Januar 1952 erstmals statt. Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 6. März 1952 muss die Geschäftsordnung nach jeder Bundestagswahl neu erlassen werden; in der Praxis wird jedoch meist, wie schon vom Reichstag der Weimarer Republik, die Geschäftsordnung der vorangegangenen Legislaturperiode(n) unverändert übernommen. ...mehr auf Wikipedia über "Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages"

(Geschäftsordnungsausschuss) Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ist der erste Ausschuss des Deutschen Bundestages. ...mehr auf Wikipedia über "Geschäftsordnungsausschuss"

Eine Gruppe ist der Zusammenschluss mehrerer Abgeordneter des Deutschen Bundestages, die weniger Rechte als eine Fraktion besitzt. ...mehr auf Wikipedia über "Gruppe (Bundestag)"

Der Haushaltsausschuss ist ein ständiger Parlamentsausschuss, der für die Beratungen des Haushaltsgesetzes und für die Überwachung des Haushaltsvollzugs zuständig ist. In der Bundesrepublik Deutschland haben sowohl der Bundestag als auch alle Landtage einen Haushaltsausschuss eingerichtet. Im Bundesrat nimmt der Finanzausschuss die Funktion des Haushaltsausschusses wahr. ...mehr auf Wikipedia über "Haushaltsausschuss"

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